Bundestagswahl 2017: Anregungen für gepflegte Gespräche zur Wiederherstellung der Demokratie

Der  Bundestagswahlkampf 2017 wird von den Großkoalitionären CDU und SPD nach dem Motto „Haltet den Dieb“ geführt: Als hätte man weder etwas mit dem Niedriglohnsektor und dem Leiharbeitsunwesen, noch den Hungerrenten zu tun, wodurch fast einem Drittel der Menschen nur ein Leben an der Armutsgrenze ermöglicht wird, plakatieren die CDU und SPD Plakate, die sich für guten Löhne und Renten aussprechen.

Da wollen wir etwas realistischer sein. Hier einige Diskussionsanstöße:

rentenkürzer_minirenten
Wollt Ihr Mini-Renten?

CDU, SPD und GRÜNE haben beschlossen, dass das Rentenniveau* von 55% im Jahre 1990 auf 43 % gesenkt wird.
Durch prekäre Jobs und Leiharbeit bleiben die Rentenansprüche von jedem 4. Beschäftigten unter der Grundsicherung. Um eine Rente über der Grundsicherung von 788 € zu erhalten, müsste ein Beschäftigter Stand heute 11,68 € statt 8,84 € Stundenlohn in Vollbeschäftigung erhalten.
Das großartige „deutsche Wirtschaftsmodell“ basiert darauf, dass 1/3 der Menschen in prekären Verhältnissen leben.

* das Verhältnis zwischen einer Standardrente und dem aktuellen Durchschnittseinkommen.

bigpartners
Der totale Überwachungsstaat dank CDU und SPD.

CDU und SPD haben am 22.6. 17 im Eilverfahren gegen die Stimmen der Opposition die heimliche, massenhafte Überwachung der Bürger beschlossen – natürlich mit Verweis auf Terrorgefahren.
Aber: die Liste der Delikte fängt mit Mord und Totschlag an, reicht über Steuerdelikte, Computerbetrug, Hehlerei bis zu einem Vergehen, bei dem jemand einen Flüchtling zu einer missbräuchlichen Asylantragsstellung verleitet.

Mit dem „Staatstrojaner“ kann der Staat heimlich Inhalte von Smartphones und PCs auslesen, auch kann die elektronische Kommunikation abgehört werden.
Die totale Überwachung!

Seit der Beteiligung der Bundeswehr am Krieg gegen Jugoslawien 1999 unter Rot-Grün stehen deutsche Kampftruppen in vielen Ländern und führen Krieg: Afghanistan, Syrien und Mali sind die wichtigsten Schauplätze.
Merkel und von der Leyen wollen nun eine europäische Supermacht unter deutscher Führung aufbauen und dazu den Rüstungshaushalt von jetzt 36 Mrd auf 72 Mrd im Jahr 2025 aufstocken. Ein Wahnsinn.

Ob CDU und SPD oder Rot-Grün: Das Geschäft mit dem Töten erreicht immer neue Rekorde: Deutschland liegt auf einem Spitzenplatz der Waffenexporteure und ist mitverantwortlich u.a. für die Kriege Saudi-Arabiens und der Türkei. Rheinmetall wird wohl der Bau einer Panzerfabrik in der Türkei erlaubt werden. Den Schurkenstaaten liefert man die Mordwerkzeuge – gleichzeitig fordert man zum Spenden für die Kriegsopfer im Jemen auf – zynisch!.

mord_f_profit
Mord für Profit der Waffenexporteure und Interventionskrieger!
marktkonforme_Dem
Für marktkonforme Demokratie bitte Konzernvertreter wählen1

Eindrucksvoll hat der Diesel-Skandal gezeigt, dass weder CDU, GRÜNE noch SPD an eine materielle Entschädigung der betrogenen Autofahrer, noch an eine Strafverfolgung der Verantwortlichen denken.
Während in den USA die Automanager in den Knast wandern und die Autobesitzer hohe Entschädigungen erhalten, entblöden sich hiesige Politiker nicht, Prämien für die Ankurbelung des Auto-Absatzes zu fordern.
Das Ideal des neoliberalen Herrschaftspersonals ist die „Marktkonforme Demokratie“ also: „Demokratie“ ist, was den Konzernen nützt!

Werbeanzeigen

Tag der Bundeswehr 2017 in Aachen: keine Rekrutierungserfolge am Markt

Mit vollem Einsatz haben die Vertreter der von der Bundeswehr engagierten Consultingfirma „Mission for Victory“  für Bundeswehr-Frischfleisch geworben – Fehlanzeige. Nachstehend Eindrücke des Geschehens am Markt:

IMG_20170610_123915
Auch der eigens engagierte „Rattenfänger von Hameln“ samt Trommler konnte keine nennenswerten Erfolge bei der Rektutierung von Frischfleisch für die Bundeswehr erzielen.

Hier die Rede des unvergleichlichen Huley Schmitz von den „Unbelehrbaren“: Frieden ist für Deutschland kein Geschäftsmodell!“

markt2.PNG
„Die Unbelehrbaren für Frieden und Völkerverständigung“

Während also am Markt die Unbelehrbaren ihr Unwesen trieben, gab es vor der Aachener Lützow-Kaserne viel Proteste, von der DFG-VK

Vom Antikriegsbündnis Aachen und dem Aachener Friedenspreis:

mit14
Frühzeitig die Kriegsbegeisterung wecken! Mit 14 ins Praktikum zur BW

Eindrücke von der Lützowkaserne im Folgenden:

vvn

Tag der Bundeswehr 10. Juni 2017Ein Besuch der Lützow-Kaserne in Aachen

Veröffentlicht auf r-mediabase.euIn

16 Städten der Bundesrepublik hat die Bundeswehr zu einem „Tag der Bundeswehr“ eingeladen.Die Waffenschauen der Bundesrepublik haben Tradition, bereits im „Kalten Krieg“ dienten sie demZiel, der Bevölkerung mit faszinierender (Kriegs-)Technik eine zustimmende Haltungabzugewinnen. Im Mittelpunkt des diesjährigen „Tag der Bundeswehr“ stand eindeutig der Versuch,die Bundeswehr als attraktiven Arbeitgeber darzustellen und der Jugend „sichere“ Ausbildungs- undArbeitsplätze anzubieten.Die Bundesregierung ist unter der Führung ihrer Kriegsministerin dabei, die Personalzahl zuerhöhen. Bereits in der zweiten Jahreshälfte 2016 stieg der Zahl der Soldatinnen und Soldaten von166.500 auf 168.300, bis 2023 sollen weitere rund 7.000 Dienstposten für Soldatinnen und Soldatensowie rund 4.400 Haushaltsstellen für zivile Beschäftigte hinzukommen. Dabei soll derPersonalkörper „atmen“, also bei Bedarf darüber hinaus vergrößert werden.Diese Ziele kontrastieren mit der Ablehnung von Kriegseinsätzen der Bundeswehr und ihresAufrüstungsprogramms hin zu 2% des jährlichen Bruttosozialproduktes. Mehrheiten derBevölkerung lehnen diese Kriegs- und Hochrüstungspolitik ab.Dem versucht die Kriegsministerin nun gegenzusteuern. Eine groß angelegte Werbekampagne wirbtseit einigen Jahren auf Plakatwänden und in Zeitungsanzeigen für Karriere in der Bundeswehr undsie versucht in Schulklassen für Nachwuchs zu werben. Und nun mit dem „Tag der Bundeswehr“am 10.6.2017, u.a. in Aachen in der Lützow-Kaserne.Dieser Standort ist nicht zufällig ausgewählt. Die Lützow-Kaserne gehört zu dem„Ausbildungszentrum Technik Landsysteme“. Hier erfolgt die Ausbildung aller Soldaten des Heereszur Instandhaltung und Materialerhaltung der hochmodernen Waffentechnik. 15 derzeitigeAuslandseinsätze der Bundeswehr mit ca. 3.355 Soldatinnen und Soldaten stellen sehrunterschiedliche Anforderungen an die Kriegstechnik, im Aachener „Ausbildungszentrum TechnikLandsysteme“ werden diese Anforderungen ermittelt und vermittelt. Und mit denRüstungskonzernen kommuniziert, woraus ergibt sich auch die zweite große Aufgabe diesesAusbildungszentrum ergibt, die Einsatzprüfung der gesamten Heerestechnik von derAnschaffungsphase bis zum Kampfeinsatz.

eindruecke

Damit haben die Aachener Kasernen eine zentraleStellung als Bestandteil einer Inverventionsarmee eingenommen.Die Ausrichtung der Bundeswehr auf internationale Kriegs- und Interventionseinsätze sowie derVersuch, die Jugend zum Töten und Sterben zu gewinnen, hat Proteste der Friedensbewegunghervorgerufen.

zynischesplakat

Die „Deutsche Friedensgesellschaft / Vereinigte Kriegsgegner (DFG/VK) NRW“hatte zu Protesten aufgerufen, einige örtliche Gruppen wie die VVN/BdA oder die „Unbelehrbaren“beteiligten sich.Trotz der erfolgreichen Proteste muss auch festgehalten werden, dass der größte Teil der Besucherder Waffenschau dieser unkritisch gegenüber standen und sich von PS-Zahlen, Lautstärke undmilitärischem Auftreten durchaus einnehmen ließen.

Detlef Peikert, 11. Juni 2017

Kein Werben für’s Sterben! Protest auch in Aachen gegen die Bundeswehrpropagandaschau am 10.6.2017

Protest gegen den „Tag der Bundeswehr“: Satire-Event der „Unbelehrbaren für Frieden und Völkerverständigung“ am Samstag, 10.6.2017 am Markt in Aachen. Beginn 11 Uhr. Es treten auf: Der Rattenfänger von Hameln, Die Bundeswehr-Consultants von „Mission for Victory“. KEIN WERBEN FÜRS STERBEN!

kriegsbegeisterung_wecken.png

Gigantische Steigerung der Rüstungsausgaben sind geplant – ein Wahnsinn!

so_loesen_wir_altersarmut

 

Deutschland will auch militärisch wieder Großmacht werden: Europäische Interventionsarmee unter deutscher Führung  im EU-Mäntelchen.

euarmy.png

No NATO – No EU-Army – No War – No Capitalism

Unbelehrbare traten am 24.5.2017 in Brüssel gegen den NATO-Gipfel auf – Medien berichten wie immer nicht über die Proteste

Die Demonstration, die dennoch stattfand

Huley Schmitz
Mehrere mediale Großereignisse liefen soeben parallel:
Der Trump-Besuch in der belgischen Hauptstadt, der NATO-Gipfel vom 25.-26, die Eröffnung des neuen NATO-Hauptquartiers in Brüssel und der Kirchentag in Berlin mit dem Auftritt von US-Ex-Präsident Obama und der noch nicht Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel.
nbcnews.png
Interessant ist einmal wieder die Koinzidenz der Ereignisse — oder weniger geschraubt ausgedrückt — wie sich die Medienmeute auf besondere Weise als Claqueurshaufen des Herrschaftsbetriebes fest etabliert hat. Sie berichten in aller Regel einfach nicht über das, was dem Herrschaftsbetrieb nicht genehm ist. Und so fiel die parallele Anti-NATO und Anti-Trump-Demonstration in Brüssel, zu der unzählige Organisationen aufgerufen hatten und die die kostspieligen Herrschaftstheateraufführungen flankierten, medial zumeist einfach aus. Getreu dem Motto: worüber wir nicht berichten, das hat es auch nicht gegeben.
DSC06614
Die friedliche Demonstration mit etwa 12.000 Teilnehmern am 24.05. fand bei schönstem Wetter statt. Die unterschiedlichsten Gruppen führten eine große Vielzahl politischer Botschaften auf Schildern und Transparenten mit, einige outeten die NATO als North Atlantic Terror Organization,
DSC06546
NATO = North Atlantic Terrorist Organisation

andere forderten Investitionen in Frieden, statt in Kriege.

Lautstarke Anti-Trumpisten klagten den Rassismus an und forderten Hilfe für Flüchtlinge, Akteure flankierten die Demonstration mit Theater-, Gesangs- und Trommeleinlagen.
DSC06522
Auch die Aachener „Unbelehrbaren für Frieden und Völkerverständigung“ waren mit Ihren provokativen Schildern vor Ort u.a.:
NATO-Fake-News mit der Abbildung eines Tortendiagramms über die realen Ausgabenproportionen zwischen NATO und Russland; auf einem Schild wurden die USA aufgefordert zunächst die gelagerten Atomwaffen „zu verbrauchen“, bevor neue Beschafft werden.
DSC06661
Hier mit MdB Andrej Hunke, DIE LINKE, zweiter von links
DSC06554
NATO Fake News : We are threatened by Russia.
Die Botschaft eines weiteren Schildes jedoch überstieg die intellektuelle Kapazität
einer Teilnehmerin des Demonstrationszuges: Es zeigte die deutsche Kriegsministerin mit Pickelhaube, die mit dem Finger auf den Betrachter weist: „Make Germany great again! We want you for EU-Army“. „Das finde ich aber gar nicht gut, dass Ihr jetzt Frauen in die Armee schicken wollt“. Das Aachener Antikriegsbündnis trat mit einem großen Transparenz in Erscheingung, Aufschrift: „No NATO — No EU-Army — No War — No Capitalism“
DSC06578
Ein versprengtes Häuflein schwarz-Vermummter, die ersichtlich unfähig waren, eine politische Botschaft zu transportieren, ließ es mal so richtig krachen und so detonierten mehrere schwere Böller oder sie fackelten den ein oder anderen Papierkorb ab. Knall- und Qualmchargen in Aktion: Agents provocateurs der Polizei hätten es nicht besser machen können. Aber die Demonstranten ließen sich nicht provozieren und die Polizei hielt sich gänzlich im Hintergrund. Einige Soldaten mit automatischen Waffen im Anschlag, einige entspannt auf Balkonen, zeigten die Richtung der militarisierten innenpolitischen Entwicklung der EU an, die in Belgien bereits Realität ist.
Nur wenige Medien berichteten: Mit Ausnahme des grundgelaufenen „Flaggschiffs der Demokratie“ — DER SPIEGEL —, Fehlanzeige.
spiegelonline.png
Nicht das Wochenblatt für den Oberstudienrat —  DIE ZEIT —, nicht die Süddeutsche Zeitung, auch nicht die FAZ — das Blatt hinter dem früher auch schonmal ein kluger Leserkopf steckte—, nicht die TAZ — das Parteiblatt der GRÜNEN —, sahen sich genötigt, ihrer Informationspflicht nachzukommen. Ein eher peinlicher Artikel im Deutschlandfunk ergänzte das Bild, wie sich mediale Nachrichtenunterdrücker Demokratie im öffentlichen Raum vorstellen.
einschoenespaar.png
Sämtlich NATO-Zentralorgane für den begeisterten Transatlantiker? Für Außenstehende vielleicht schwer verständlich, aber leider nur zu deutlich: die immer eindeutigere Verweigerungshaltung der Medienberichterstattung in Deutschland. Zur Medienkompetenz gehört selbstverständlich auch die Berichterstattung über oppositionelle Ereignisse. Nicht nur die Leitartikel des ganz großen transatlantischen Medienkartells gleichen wie ein Ei dem anderen. Wer an zentrale Steuerung und koordinierte Nachrichtenunterdrückung glaubt, ist aber eindeutig „Verschwörungstheoretiker“.
Im Klartext: Das, was den Herrschaftsfraktionen in nicht in ihren Kram passt, darüber wird in aller Regel gar nicht mehr berichtet. Die Großdemonstration in Brüssel hat für sie mehrheitlich nicht stattgefunden. Die breite Öffentlichkeit soll auch gar nicht erfahren, dass es außer der Herrschaftssicht noch eine andere Wirklichkeit gibt — zumal dann, wenn diese Sicht erheblich mehr mit den Realitäten übereinstimmt als die verordnete Sicht der Wahrheitsministerien. Die Herrschaftsmedien können sich Demokratie nicht mehr leisten: Sie verkaufen Textprodukte an „Demokratie-Kunden“. Damit liegen sie auf Linie mit den marktradikalen Herrschaftsarchitekten, die zur Zeit damit befasst sind, die Reste der Demokratie gänzlich zu entsorgen.
DSC06595

NATO-Summit 2017 in Brussels: „NO NATO – NO EU-ARMY – NO WAR – NO CAPITALISM!“

Unter dem Motto

„NO NATO – NO EU-ARMY – NO WAR – NO CAPITALISM!“

werden wir an der internationalen Demonstration gegen den NATO-Gipfel in Brüssel am 24.5.2017 teilnehmen.

Wir werden als Teil der Protestbewegung gegen die monströse, mörderische und absurde Kriegspolitik der NATO mit satirischen Mittel agitieren. Hier einige Beispiele:

eu-army
Make Germany Great Again – We Want You For EU-Army! 
keineneuenatomwaffen
Keine neuen Atomwaffen, bevor die alten nicht verbraucht sind.
nnn
No New Nukes – before the old ones have been used!
whenfinally.png
When finally Donald’s Wars did start, he also won Mrs Merkels Heart!
fakenews_ruestungsetat
NATO Fake News
NATO_Fake_News1
NATO Fake News

Antikriegsdemo 2016 in Berlin: Proteste gegen die zunehmende Militarisierung

Von den Medien weitgehend totgeschwiegen wurde die bundesweite Demonstration in Berlin, an der unter dem Motto „Die Waffen nieder“ ca. 6000 Menschen teilnahmen.

Mit dabei waren wir von den „Unbelehrbaren für Frieden und Völkerverständigung“. Mit satirischen Mitteln karikierten wir die Bemühungen der Bundeswehr, junge Menschen für das Tötungshandwerk zu begeistern. Denn: ohne eine schlagfertige Interventionstruppe lassen sich die Ziele Deutschlands nicht erreichen, die im Weißbuch 2016 festgelegt wurden. Hier Eindrücke von unserem Auftritt.

img_0089

flugblatt_rueckseite_flintenuschi_greatagain_quer_rueck_final_c

20161008_112937.jpg

IMG_0090.JPG

 

Hier die Rede von Sahra Wagenknecht und die „Unbelehrbaren“ im Film:

imfilm

Filmreportage von der Demonstration am 8.10.2016 in Berlin

Auftritt der Unbelehrbaren auf der zentralen Antikriegsdemonstration am 8.10.2016 in Berlin

bundeswehr_wants_you

Die satirische Inszenierung der Agit-Prop-Aktion „Bundeswehr Wants You! -Make Germany Great Again“ werden wir „Unbelehrbaren“ auf der Auftakt-Kundgebung der bundesweiten Antikriegs-Demonstration in Berlin ein weiteres Mal aufführen.

Persifliert werden die Schwierigkeiten der Bundeswehr, Soldaten für das Kriegshandwerk zu gewinnen. Es tritt auf die  Consulting-Company „Mission for Victory“, die mit einem kriegs-attraktiven Rekrutierungsbüro potentielle neue Soldaten für das Töten in Interventionskriegen begeistern will.

Thematisiert wird zudem das neue „Weißbuch 2016 der Bundeswehr“, mit dem die Bundesregierung ihre Absicht darlegt, Deutschland auch auf dem Gebiet der Interventionskriege  und der Rüstung zu einer Großmacht zu machen.

Die Aktion wurde am 27.August 2016 in Aachen uraufgeführt, siehe hier:  „Bundeswehr Wants You! -Make Germany Great Again“

Den Aufruf zur zentralen Demo am 8.10.22016 in Berlin findet man hier: http://friedensdemo.org/